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Sedaydemir

Wieder heißt der Sieger Erdoğan. Der türkische Präsident wurde im Amt bestätigt und auch im Parlament hat seine Partei mit Abstand die meisten Mandate gewonnen. Durch die Verfassungsreform aus dem Jahr 2017 ist er nun mächtiger denn je. Was bedeutet das für die Zukunft der Republik Türkei?

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Am 24. Juni 2018 finden in der Türkei vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt, die zugleich den Übergang vom bisherigen parlamentarischen System zum autokratischen Präsidialsystem vollziehen. Die Wahlen wurden durch eine Entscheidung des Staatspräsidenten Erdoğan um fast 1,5 Jahre vorgezogen. Ein Wahlsieg von Erdoğan und seiner Partei scheint wahrscheinlich zu sein, auch weil das Regierungslager inzwischen die mediale Öffentlichkeit dominiert und ein Teil der Opposition durch Inhaftierungen faktisch ausgeschaltet wurde

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Die türkische Politik im Nahen Osten hat seit dem "Arabischen Frühling" zweimal einen Wandel durchlaufen. Erst wurde der Europäismus durch einen waghalsigen Neo-Osmanismus abgelöst, nun zeichnet sich ein antiwestlicher Eurasismus ab. Dies kann Ankara kurzfristig außenpolitischen Gewinn bringen, doch langfristig überwiegen die Risiken

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Im April 2017 erlebte das politische System der Türkei seine wohl tiefgreifendste Veränderung: Das Amt des Staatspräsidenten wurde zur zentralen Machtposition erhoben, das System der parlamentarisch kontrollierten Regierung abgeschafft. Bis 2019 werden die Veränderungen in Verfassung und System, entsprechend dem Referendum, umgesetzt werden. Bis dahin wird sich zeigen, welche Auswirkungen das neue politische System der Türkei auf die Republik Türkei und ihre Gesellschaft haben wird.

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Seit 2003 regiert Recep Tayyip Erdoğan die Türkei. In dieser Zeit hat er das Land in einer Weise verändert und geprägt, wie zuvor nur Staatsgründer Atatürk selbst. Vorgezeichnet war Erdoğans Weg jedoch nicht: Er schaffte es aus bescheidenen Verhältnissen an die Spitze des Staates. Verändert hat sich auf diesem Weg auch die türkische Gesellschaft.

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Deutschland ist ein Einwanderungsland. Mehr als 22 Prozent der Bevölkerung haben einen Migrationshintergrund. Trotz einer langen Zuwanderungsgeschichte hat es in der Bundesrepublik bis in die 2000er Jahre gedauert, diese Realität anzuerkennen. Seitdem ist das Zuwanderungsrecht liberalisiert worden – zumindest für qualifizierte Migrantinnen und Migranten. Seit der umfangreichen Fluchtzuwanderung des Jahres 2015 steht das Thema Asyl (wieder) im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit und führt zu widerstreitenden Haltungen und Reaktionen in der Bevölkerung des Landes.

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Der Essener Politikwissenschaftler Burak Çopur sieht in der Türkei unter Staatspräsident Erdoğan einen Staat, der in vielen politischen Bereichen verfällt. Ob sich dieser Trend mit der Wiederwahl Erdoğans bei der Präsidentschaftswahl 2019 fortsetzen wird oder ob die türkische Opposition einen starken gemeinsamen Gegenkandidaten mit einem alternativen Zukunftsprogramm präsentieren kann, wird für die Türkei zu einer Schicksalsfrage werden.