Der entscheidende Passus des Nordatlantikvertrages steht in Artikel 5. Er regelt den Bündnisfall im Falle des Angriffs auf eines der Mitgliedsländer.
Wirtschaftsminister Gabriel will den Rüstungsexport verringern. Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter sagt Ja zu diesen Plänen. Georg Wilhelm Adamowitsch, Verbandsvertreter der deutschen Rüstungsindustrie, argumentiert dagegen.
„Der Export ist politisch legitimiert“ Der Plan des Wirtschaftsministers, die Richtlinien für den Rüstungsexport noch strenger auszulegen, gibt Anl
Der Kriegsreporter Kirill Romanovskiy war bereits vier Mal seit Kriegsbeginn in der syrischen Stadt Afrin und fährt wieder hin. Der Militäreinsatz gegen die YPG werde kein Spaziergang, weder für die Türkei noch für die Freie Syrische Armee (FSA), sagt er gegenüber Sputnik.
ruestungsexport.info soll eine Einschätzung und Bewertung der deutschen Rüstungsexportpolitik erleichtern und orientiert sich an den Kriterien des von der Europäischen Union 2008 in einem gemeinsamen Standpunkt übertragenen Verhaltenskodex für Rüstungsexporte.
Die Bundesregierung sieht "legitime Sicherheitsinteressen" des Nato-Partners Türkei im Grenzgebiet zu Syrien. Zudem verteidigt die Regierung die Waffenlieferungen an der Nato-Land.
Beim Geschäft mit der Rüstung kann auch Zurückhaltung unerwünschte Folgen haben. Darum braucht es europäische Standards.