Das Bundeswirtschaftsministerium kann der Kritik an den hohen Rüstungsexporten nicht viel abgewinnen. Zwar hat sich die Ausfuhrsumme im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt, das Ministerium verweist jedoch darauf, dass viele der Güter in befreundete Staaten gehen, in die die Ausfuhr unproblematisch sei.
ruestungsexport.info soll eine Einschätzung und Bewertung der deutschen Rüstungsexportpolitik erleichtern und orientiert sich an den Kriterien des von der Europäischen Union 2008 in einem gemeinsamen Standpunkt übertragenen Verhaltenskodex für Rüstungsexporte.
Trotz Katar-Krise und Krieg im Jemen exportiert Deutschland erneut Waffen in den Mittleren Osten. Aus der SPD heißt es, die Erlaubnis kam "auf Betreiben der Kanzlerin".
Die Bundesregierung sieht "legitime Sicherheitsinteressen" des Nato-Partners Türkei im Grenzgebiet zu Syrien. Zudem verteidigt die Regierung die Waffenlieferungen an der Nato-Land.
Deutsche Rüstungsgüter sind in aller Welt begehrt. Die Exportzahlen gingen im vergangenen Jahr zwar zurück, dennoch liefert Deutschland unverändert Güter auch in Krisenregionen, kritisiert die Opposition. Die Bundesregierung hält dagegen. <em>Von Jens Wiening.</em>
Die Bundesrepublik war im vergangenen Jahr hinter den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Besonders kritisch sehen Friedensforscher Rüstungsexporte in die Nahostregion.
Die „Handreichung und Material zur Erklärung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zu deutschen Rüstungsexporten“ mit dem Titel „Tod – Made In Germany?“ liegt nun vor.
Von 2015 bis 2017 wurden so viele Rüstungsexporte gebilligt wie unter keiner Bundesregierung zuvor - auch in Spannungsgebiete. Dabei hatte sich die SPD vorgenommen, die Exporte einzudämmen.